Steuerausschusssitzung

22 Dezember 2017
Schon wieder – schon fast herkömmlich und monoton – musste man am 20. Dezember im Lokalteil der Dürener Zeitungen Nachrichten zum großen und alles überragenden Thema „Annakirmes“ lesen.
 
Es ist schon komisch, dass immer die politische Opposition im Rathaus nach nicht öffentlichen Sitzungen das Verlangen nach einer Berichterstattung verspürt und Informationen an die Medien weiterleitet. Das ist nicht nur „nicht rechtens“, sondern auch charakterlich äußerst schwach, aber aufgrund des momentan sehr stark angeschlagenen Images der politischen Dürener Opposition nicht wirklich verwunderlich. Es wird nach wie vor seitens der CDU mit allen Mitteln versucht Gutes zu blockieren, Richtiges falsch darzustellen und die oppositionelle Schwäche mit verdrehten Tatsachen beim unwissenden Leser wettzumachen.
 
Und wieder war es CDU Fraktionsvorsitzender Stefan Weschke, der einen Tag nach der finalen Steuerausschusssitzung zur Kirmes 2018 nichts Besseres zu tun hatte, eine wahrlich leise und streitfreie Platzvergabesitzung des Steuerausschusses in den Medien als „Pleiten-Pech- und Pannensitzung“ zu betiteln. Das ist nicht nur falsch, sondern schlichtweg absolut utopisch.
Das unprofessionelle Verhalten des CDU Fraktionsvorsitzenden ist streng zu rügen. Vor allem auch deshalb, weil Weschke pikante und vertrauliche Informationen (die wir hier aufgrund der Verschwiegenheitspflicht natürlich nicht erwähnen werden) aus einer nicht öffentlichen Sitzung nach außen und an die Presse weitergeleitet hat. Das ist ein Verstoß gegen den § 30 (2) der GO NRW.
 
Es war Konsens in der Sitzung, dass über vertrauliche Themen in Bezug auf die momentane Situation rund um die Kirmes unter keinem Umstand gesprochen oder berichtet werden soll. Der Fraktionsvorsitzende der CDU hat mit seiner Plauderei die Verschwiegenheitspflicht verletzt und damit vorsätzlich den Erfolg der Dürener Annakirmes gefährdet.
 
Aus diesem Grund sollte der CDU Fraktionsvorsitzende und Ratsherr Stefan Weschke sein Amt im Steuerausschuss umgehend niederlegen. Der Fairness halber sollte man selbst das tun, was man von anderen immer vollmundig verlangt. Zudem sollte er mit einem Ordnungsgeld in maximal möglicher Höhe zurechtgewiesen werden.

Frohe Festtage und alles Gute für 2018!

21 Dezember 2017

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Annakirmes-Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen weiter

12 Dezember 2017

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Der Dürener Radiosender „Radio Rur“ berichtete am 11. Dezember über den Sachstand bezüglich der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen einige Mitglieder der Stadtverwaltung sowie gegen politische Mandatsträger der Stadt Düren.

Radio Rur schreibt zu diesem Thema:

„Es geht um eine mögliche Bestechung. Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Mitglieder des Stadtrates könnten Geld und Geschenke von Schaustellern erhalten haben. Sie erhofften sich sowohl bessere Chancen, um beim größten Volksfest entlang der Rur dabei zu sein. Die Ermittlungen laufen seit Monaten.“

Wir möchten erneut und wiederholt darauf aufmerksam machen, dass die Aachener Staatsanwaltschaft nachweislich NICHT gegen Mitglieder der Dürener Ampel Plus (SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP) und schon gar nicht gegen den Steuerausschussvorsitzenden Hubert Cremer (FDP) ermittelt!

Die Mitglieder der Ampel Plus sowie der Steuerausschussvorsitzende Hubert Cremer arbeiten auf ehrliche und unentgeltliche Weise am Erfolg der Dürener Annakirmes und haben mit dem Korruptionssumpf rund um die Annakirmes nichts zu tun.

Diese Tatsache ist uns wichtig. Und bitte denken Sie genau an diese Tatsache, wenn Sie im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis mit diesem Thema konfrontiert werden!

Spitzenergebnis bei der Bundestagswahl

27 September 2017

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Die Bundestagswahl 2017 ist gelaufen und die Liberalen können sich über ein Rekordergebnis freuen. Die FDP zieht wieder in den Deutschen Bundestag ein! 10,7 Prozent der Bundesbürger stimmten für die FDP. In unserem Heimatland NRW waren es sogar 13,1 Prozent – mehr noch als bei der Landtagswahl im Mai 2017. Auch in Land- und Stadtkreis Düren erhielten die Liberalen mit weit über 10% der Stimmen ein sehr gutes Ergebnis.

Unsere Bundestagskandidatin Katharina Kloke wird sich als künftige Bundestagsabgeordnete auf den Weg nach Berlin machen. Den Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit sieht Katharina Kloke vor allem in der Innen- und Rechtspolitik. Sie fordert einen Kurswechsel in der Einwanderungs- und Asylpolitik. Sie fordert ein Einwanderungsgesetz, welches unter objektiven Kriterien zwischen Flüchtlingen und Einwanderern unterscheide. Wir wünschen Ihr für ihre neue Tätigkeit in der Hauptstadt alles Gute!

Katharina Kloke wurde von den Dürener Liberalen auf ihrem langen Weg in den Bundestag stetig unterstützt. Sie ist „sachkundige Bürgerin“ der erweiterten Stadtratsfraktion der Dürener FDP. Hubert Cremer sieht schon seit Jahren den Erfolg darin, dass man jungen und politisch engagierten Menschen mit einem Willen für Veränderung einen Weg zum politischen Erfolg bahnen muss. Dass Frau Kloke nun in den Deutschen Bundestag einzieht, freut den Dürener FDP-Fraktionsvorsitzenden Hubert Cremer außerordentlich.

Die FDP hat auch im Dürener Stadtgebiet mit 10,11 % ein sehr gutes Wahlergebnis erzielen können. Fraktionschef Hubert Cremer ist über den Ausgang der Bundestagswahl stolz und sagt: „Das sollte uns allen zeigen, dass die liberale Politik in Düren im Aufwind ist.“

Viele Bürgerinnen und Bürger waren mit der Arbeit der „großen“ Dürener Parteien nicht mehr zufrieden. Daher hatte man einen starken Zulauf derjenigen Wähler, die beim letzten Mal noch ein Kreuz bei anderen Parteien gemacht hatten. Eventuell hatte der gute Zuspruch für die Liberalen auch etwas mit den unfairen Attacken gegen Hubert Cremer zum Thema Annakirmes zu tun, mit dem sich vor allem einige Christdemokraten im Vorfeld der Kirmes sehr fragwürdig gemacht hatten.

Dem Zuspruch der Kirmesbesucher war zu entnehmen, dass man mit Veränderungen und neuen Ideen auf dem richtigen Weg ist. Neuigkeiten weckten ein großes Interesse an unserer stark besuchten und bekannten Dürener Annakirmes.

Gleichzeitig bedanken wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns bei der Bundestagswahl 2017 ihr Vertrauen entgegen gebracht haben und somit unsere weitere Arbeit unterstützen. Das gute Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl 2017 ist ein großer Ansporn für die Dürener
Liberalen, auch in den kommenden Jahren Politik zum Wohle der Dürener Bürgerinnen und Bürger zu machen. Es ist noch viel zu tun. Packen wir´s an!

Wahlkampf geht in die „heiße Phase“…

21 September 2017

Wenige Tage vor der Bundestagswahl waren auch die Dürener Liberalen in Stadt und Landkreis Düren wieder auf Achse. Am FDP-Infostand in der stark besuchten Dürener Kölnstraße stand man interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.

Ein ganz besonderer Blickfang in den Dürener Straßen war aber vor allem der für  Werbezwecke ausgeschmückte Feuerwehr-LKW, mit dem man mobile Werbung für die Bundestagskandidatin Katharina Kloke fuhr. Das nicht alltägliche Gefährt sorgte wieder mal für erstaunte Blicke bei vielen Dürenerinnen und Dürenern.

Die Stadt- und Kreisliberalen zeigen sich optimistisch, was den Wahlausgang anbelangt. Für einen bestmöglichen Wahlausgang versucht man jetzt noch weitere Interessierte von der liberalen Politik zu überzeugen. Unter anderem wird die FDP aus Stadt und Kreis Düren am kommenden Samstagvormittag wieder mit einem Infostand in der Dürener Kölnstraße zu sehen sein.

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Freie Demokraten starten mit Sommerfest in den Wahlkampf

9 September 2017

Die Freien Demokraten im Kreis Düren starteten mit einem Sommerfest in die heiße Wahlkampfphase. Der FDP-Kreisvorsitzender Alexander Willkomm konnte neben den zahlreichen Mitgliedern und Freunden der FDP, die Landtagsabgeordneten Dr. Werner Pfeil und Stefan Lenzen sowie die Bundestagskandidaten Katharina Kloke (Düren) und Markus Herbrand (Euskirchen) begrüßen. Das Sommerfest fand zum zweiten Mal in der Scheune der Eheleute Scherle in Niederzier-Krauthausen statt. Die Gastgeberin, FDP-Ortsvorsitzende Anne Scherle, zeigte sich zufrieden mit der Vielzahl an Besuchern.

Die Landtagsabgeordneten Dr. Werner Pfeil und Stefan Lenzen berichteten aus der aktuellen Landespolitik. Mit dem Nachtragshaushalt werde die Landesregierung für mehr Transparenz sorgen. Gleichzeitig werden Mittel für das ‚Kita-Rettungsprogramm’ zur Verfügung gestellt. Die Integrations- und Flüchtlingspolitik werde neu ausgerichtet. Während Gefährder und Straftäter konsequenter abgeschoben werden sollen, werden anderen Geflüchteten neue Perspektiven eröffnet. Derzeit arbeitet das FDP-geführte Integrationsministerium an einem Einwanderungsgesetz.

Die FDP-Bundestagskandidaten gaben sich kämpferisch. Die Dürener FDP-Bundestagskandidatin Katharina Kloke will sich vor allem für eine Digitalisierungsoffensive einsetzen. Mit dem Verkauf der Anteile des Bundes an der Post und der Telekom soll der Breitbandausbau vorangetrieben werden. Aber auch die Verwaltungen müssten stärker auf Digitalisierung setzen.

Der Spitzenkandidat des FDP-Bezirksverbands Aachen, Markus Herbrand, berichtete von seinen Erfahrungen an den Wahlkampfständen. Vor allem das Thema Bildung werde von den Bürgerinnen und Bürger angesprochen. Die Freien Demokraten setzen auf mehr Bundeskompetenz, damit sich ein Umzug von einem Bundesland in ein anderes, nicht negativ auf die Chancen des Schülers auswirkt.

Der FDP-Kreisvorsitzende Alexander Willkomm zeigte sich optimistisch, was den Ausgang der Bundestagswahl anbelangt. Die Freien Demokraten stehen in den Umfragen derzeit zwischen acht und zehn Prozent. Damit wäre der Einzug von Markus Herbrand in den Bundestag sicher. Die Dürener Kandidatin, die auf Platz 20 der Landesliste antritt, hat ebenfalls Chancen auf einen Einzug. Dafür wollen die Liberalen im Kreis Düren in den letzten Wochen bis zur Wahl alles geben.

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Resümee, Annakirmes 2017

6 August 2017
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Die wohl bisher am heftigsten diskutierte Ausgabe einer Annakirmes in Düren geht am heutigen Sonntag mit einem sehr positiven Ergebnis zu Ende.

Die Besucherinnen und Besucher des größten Volksfestes in der Euregio Maas-Rhein strömten in Scharen nach Düren. Einige Schausteller sprachen sogar von mehr Besucherinnen und Besuchern als in den Jahren zuvor. Der Platz war jeden Tag mit Menschen gefüllt, gefüllter als in den Jahren zuvor. Der geschäftliche Verlauf war für die meisten Kirmesbeschicker sehr positiv. Sogar einige Taxiunternehmen sprachen von einem Umsatzanstieg von 30% am ersten Wochenende.

Das Resümee: Dürens Annakirmes 2017 war für alle Beteiligten eine positive Sache! Die im Vorfeld von der politischen Opposition und deren Anhänger notorisch gestreuten Lügen über die Kirmesplanungen der Ampel Plus Koalition im Steuerausschuss waren nach wenigen Veranstaltungstagen bereits uninteressant. Es waren weder alte, marode oder unattraktive Geschäfte auf der Annakirmes anzutreffen. Der Großteil der Kirmesbesucher war von der Annakirmes 2017 begeistert. Die vorweg von der CDU und deren Fürsprecher schlecht geredeten Attraktionen „Polyp“, Break-Dancer No.2“ sowie „Wilde-Maus“ (die von einer Ampel-Mehrheit sogar mehrfach in Folge gewählt worden waren) wurden von den Kirmesfans regelrecht überrannt und sehr stark besucht. Die große Circus-Reisegastronomie war ein neuer attraktiver Eyecatcher auf dem Platz und wurde ebenso als sehr abwechslungsreich und anziehend angesehen. In den Neuen Medien konnte man im Vorfeld der Kirmes eine rege Diskussion beobachten, die aber im Laufe der Annakirmes positiver wurde.

Nach einem ersten Rundgang über den Platz konnten sogar notorische Nörgler anscheinend keine negativen Argumente mehr vorbringen. Die Lokalzeit des WDR berichtete mittwochs in einer Liveschaltung vom Annakirmesplatz und interviewte Kirmesbesucher über ihren persönlichen Kirmeseindruck. Bis auf eine nachweislich nicht neutrale Person, äußerten sich alle Interviewten positiv über die Dürener Kirmes 2017. Das war eine schöne Werbung während der Veranstaltung.

Aber wie geht es jetzt weiter? Nach der Annakirmes ist vor der Annakirmes. Die Planungen für die Kirmes 2018 laufen bereits auf Hochtouren. Das ganze Planungssystem der Annakirmes muss überdacht werden, um Klagen oder sonstige Unregelmäßigkeiten von der Veranstaltung fernzuhalten. Konkrete Ideen, an denen die Ampel Plus seit langer Zeit akribisch arbeitet, liegen vor.

Besonders in diesem Jahr ist allen Beteiligten Kirmesmachern der Ampel Plus klar geworden, dass den „normalen“ Annakirmesfan ein Kirmesstreit in keiner Weise interessiert. Er möchte lediglich bei guter Laune auf einem abwechslungsreichen und attraktiven Kirmesplatz seine Annakirmes feiern. Das Ampelkonzept ging in diesem Jahr zum wiederholten Mal positiv auf und wurde akzeptiert. Das ist für den Steuerausschussvorsitzenden Hubert Cremer mit seiner politischen Mehrheit im Dürener Kirmesausschuss ein Ansporn, auch in den nächsten Monaten zum Wohle der Veranstaltung und aller Kirmesbesucher zu handeln.

Die Annakirmes 2018 beginnt am 28. Juli und endet am 05. August.

Pressetext Dürener Ampel-Koalition

21 Juli 2017
Pressetext der Dürener Ampel-Koalition zu den neuesten Erkenntnissen zum Thema „Dürener Annakirmes“. Wir möchten Ihnen diesen Pressetext in ungekürzter und unveränderter Originalfassung nicht vorenthalten.
 
 
Die Annakirmes ist und bleibt attraktiv. Juristische Auseinandersetzungen sollen Pfründe sichern. Davon ist die Ampel plus überzeugt. „Auch eine irreführende Berichterstattung“ so Henner Schmidt als Sprecher der Ampel-Koalition, „ändert nichts daran, dass die Vergabe der Plätze für die Schausteller auch von der Ampel plus nach der für die Stadt Düren geltenden Vergabeordnung erfolgte.“
„Die Verkürzung auf die Begriffe ‚bekannt‘ und ‚bewährt‘ lenkt davon ab, dass weitere Kriterien bedeutsam sind“, betont der Vorsitzende des für die Platzvergabe zuständigen Steuerausschusses Hubert Cremer; „ist ja auch klar, sonst stünden jedes Jahr immer wieder dieselben Geschäfte auf der Annakirmes.“
 
 
„Wer sich allerdings Einfluss sichern will, muss Interesse haben, dass möglichst wenig Änderung erfolgt“, weist der Fraktionsvorsitzende der Linken Valentin Veithen auf die wirtschaftliche Dimension für die Beteiligten hin. „Es ist sicher kein Zufall, dass in diesem Zusammenhang staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen mindestens ein langjähriges Steuerausschussmitglied der CDU laufen“, spricht Veithen aus, was die Spatzen ohnehin von den Dächern pfeifen. „Dass der Bürgermeister und Teile seiner Verwaltung im Wissen darum trotzdem so offensiv die Ampel plus an den Pranger stellen, ist schon erstaunlich“, wundert sich Verena Schloemer, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen; „dass die CDU von ihren eigenen Unzulänglichkeiten der Vergangenheit bei der Vergabe der Annakirmesstellplätze ablenken will und einen politischen Vorteil wittert, ist dagegen klar“, ergänzt Schloemer.
 
 
„Merkwürdig bis skandalträchtig“ bewertet Henner Schmidt den Umstand, dass Anfang der Woche die Stadtverwaltung vor Ort für die Annakirmes zugelassene Schausteller am Aufbau ihrer Fahrgeschäfte hindern wollte, um Platz für die Schausteller frei zu halten, die zu dem Zeitpunkt noch um eine einstweilige Verfügung auf Zulassung vor dem Verwaltungsgericht in Aachen kämpften. „Eines klareren Beweises, auf welcher Seite der Bürgermeister steht, bedarf es nicht“, ist Schmidt auch deshalb fassungslos, „weil das ein Licht darauf wirft, wie einflussreich die klagenden Schausteller in Düren sind und mit welch‘ gebremsten Schaum die Stadt offensichtlich vor Gericht Ihre Rechtsposition verfolgt“. „Dass der Bürgermeister sich dabei verkalkuliert hat und gegen seine Erwartung das Gericht die Klagen abgewiesen hat, gibt uns Vertrauen in ein letztlich funktionierendes Rechtsgeschehen“, schließt Schmidt ab.

Hubert Cremer holt 80 Meter hohen Giganten auf die Annakirmes!

4 Juli 2017
In Köln sagt man, es kann keine Sache so schlecht sein, dass nicht etwas Gutes daran ist!
 
Nicht so in Düren: Es gibt immer noch Leute, die etwas Schlechtes zu schreiben wissen, auch wenn etwas wahrlich hervorragend ist!
 
> Nach 16 Jahren CDU-Kirmesstillstand, seit 2015 jedes Jahr etwas Neues! <
 
Trotz starker Kritik von allen Seiten hält Steuerausschussvorsitzender Hubert Cremer mit der Ampel Plus weiter an seiner Überzeugung fest, nur das Beste für die Annakirmesbesucher nach Düren zu locken. Daher hält er das ganze Jahr über nach neuen und attraktiven Geschäften Ausschau.
 
So ist es ihm jetzt auch noch gelungen, in letzter Sekunde den 80 m hohen Kettenflieger „Star Flyer“ nach Düren zu holen. Für die diesjährige Annakirmes ist die alles überragende Attraktion wohl das größte Highlight neben vielen anderen neuen Attraktionen. Überzeugen Sie sich selbst und lassen Sie sich überraschen.
 
> TOP-Neuheit kommt nach Düren! <
 
Kurz vor Beginn der Dürener Annakirmes (29. Juli bis 6. August) konnte Hubert Cremer quasi in letzter Minute noch eine weitere richtige TOP-Neuheit nach Düren locken. Hierbei handelt es sich um einen 80 Meter hohen Kettenflieger, der die Kirmesfans in Düren in beachtliche Höhen drehen wird.
Zum Vergleich: Der Glockenturm der Dürener Pfarrkirche St. Anna ist 50 Meter hoch. Würde man auf ihn zusätzlich den Glockenturm der evangelischen Christuskirche stellen, würden sie zusammen circa 80 Meter in den Himmel ragen.
 
Der Riesenkettenflieger besitzt darüber hinaus eine supermoderne LED-Beleuchtung und wird mit seinen bunten und auffälligen Lichteffekten aus der Ferne ein überragendes Highlight der diesjährigen Kirmes darstellen. Hubert Cremer und weitere Verantwortliche der Ampel Plus-Mehrheit im Steuerausschuss sind stolz auf die Verpflichtung der Turmattraktion.
 
Hubert Cremer merkt an: “Neben der ohnehin sehr attraktiv bestückten diesjährigen Annakirmes, können wir den Dürenerinnen und Dürenern mit dem 80 Meter hohen Turm „Star Flyer“ eine zusätzliche Kirmesneuheit präsentieren, die noch nie in Düren gestanden hat. Von daher ist die Ampel Plus glücklich, dass sich der Schausteller für die Annakirmes entschlossen hat und für uns alle in den Startlöchern steht.“
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Kurzinfo Spendenaffäre Annakirmes

24 Juni 2017

Anfang der Woche veröffentlichte die Dürener Zeitung in einem Bericht, dass es zurzeit gegen einige Personen Ermittlungsverfahren gibt. Die Ermittlungen richten sich nicht gegen Mitglieder der Ampel Plus Koalition (SPD, FDP, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke). Ebenso wird nicht gegen den Steuerausschussvorsitzenden Hubert Cremer ermittelt. Diese Kurzinfo zum Thema ist uns sehr wichtig!

 

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